AGB Soziale-Medien-Community mein-Treff
1) Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Verhältnis zwischen dem Betreiber der Webseite und den Nutzern der Plattform.
Geltung: Mit dem Zugriff, der Registrierung oder der Nutzung der Plattform erkennt der Nutzer diese AGB an. Abweichende Bedingungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Betreibers.
2) Leistungsbeschreibung
Die Plattform bietet Online-Räume für Austausch, Diskussion, Inhalte-Sharing, Events und ggf. Werbe- bzw. Kooperationsflächen.
Verfügbare Funktionen können beinhalten: Profile, Beiträge, Kommentare, Direktnachrichten, Gruppen, Veranstaltungen, Inhalte-Uploads, Moderationsfunktionen.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, Funktionen ganz oder teilweise zu verändern, vorübergehend zu sperren oder einzustellen.
3) Registrierung und Nutzungsvertrag
Registrierung: Nutzer müssen gemäß lokaler Rechtslage berechtigt sein; erforderliche Angaben sind wahrheitsgemäß anzugeben.
Nutzungsberechtigung: Die Registrierung ist persönlich; eine Weitergabe von Zugangsdaten ist zu verhindern.
Kontoinhaber: Der Nutzer ist verantwortlich für alle Aktivitäten, die über sein Konto erfolgen. Inhalte dürfen keine Rechtsverletzungen (Urheberrecht, Markenrechte, Datenschutz) verletzen.
Lizenz/ Nutzungsrechte: Der Nutzer gewährt dem Betreiber eine nicht-exklusiv, weltweite, zeitlich unbefristete Lizenz zur Nutzung von von Nutzern hochgeladenen Inhalten im Rahmen des Plattformbetriebs (z. B. zur Anzeige, Bearbeitung, Verbreitung innerhalb der Plattform). Inhalte dürfen nur mit entsprechender Berechtigung oder unter freier Lizenz hochgeladen werden; ggf. Quellenangaben.
Pflichtangaben: E-Mail-Adresse, ggf. weitere Stammdaten.
4) Inhalte und Nutzungsbeschränkungen
Inhalte dürfen nur hochgeladen werden, soweit Rechte Dritter respektiert werden; Urheberrechte, Markenrechte und Persönlichkeitsrechte sind zu beachten.
Erlaubte Inhalte: Eigene Beiträge, öffentlich oder freigegebene Inhalte mit Erlaubnis.
Verbotene Inhalte: Illegale Inhalte, extremistische oder gewaltverherrlichende Inhalte, Urheberrechtsverletzungen, persönliche Daten Dritter ohne Einwilligung, Inhalte, die zu Straftaten aufrufen.
Nutzung der Plattform: Keine Nutzung zu schädlichen Zwecken (z. B. Verbreitung von Malware, Phishing, Betrug).
Werbung und kommerzielle Inhalte: Nur in vorgesehenen Bereichen bzw. gemäß Regeln des Betreibers.
Respektvolle Kommunikation: Keine Beleidigungen, Diskriminierung, Belästigung oder Hate Speech.
Datenschutz: Keine Weitergabe sensibler personenbezogener Daten anderer ohne deren Einwilligung.
5) Gebühren, Zahlungsbedingungen und Abonnements
Grundfunktionen können kostenfrei sein; ggf. kostenpflichtige Zusatzleistungen (Premium-Profile, Werbeflächen, Events) mit Preislisten.
Zahlungsbedingungen, Abrechnungszeitraum, Stornierung und Rückerstattungen werden separat festgelegt.
6) Haftung und Gewährleistung
Der Betreiber bemüht sich um Funktionsfähigkeit der Plattform; Gewähr für Fehlerfreiheit oder Ununterbrochenheit wird nicht zugesichert.
Haftung des Betreibers ist begrenzt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, soweit gesetzlich zulässig.
Nutzer haften für eigene Inhalte und Handlungen; der Betreiber haftet nicht für Inhalte Dritter.
7) Datenschutz und Datensicherheit
Zweck der Verarbeitung, Art der Daten, Speicherfristen und Rechte der Betroffenen werden transparent dargestellt.
Sicherheit: Technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Nutzerdaten; ggf. 2FA und starke Passwortrichtlinien.
8) Urheberrecht und Markenrecht
Inhalte Dritter dürfen nur mit Erlaubnis oder legaler Nutzung verbreitet werden.
Markenrechte, Logos und urheberrechtlich geschützte Inhalte bedürfen entsprechender Berechtigungen.
9) Nutzungsrechtliche Beschränkungen und Sperren
Verstöße gegen die AGB können mit Moderationsmaßnahmen, Sperrung oder Kündigung geahndet werden.
Wiederholte Verstöße oder erhebliche Verstöße können dauerhaft zur Sperrung führen.
Widerruf von Rechten: Im Falle der Kündigung entfallen Zugangsrechte, der Zugriff auf gespeicherte Inhalte kann eingeschränkt oder beendet werden.
10) Moderation, Rechte und Pflichten der Betreiber
Moderation: Betreiber behält sich vor, Inhalte zu prüfen, zu entfernen oder zu sperren, ggf. Nutzer zu warnen oder zu sperren.
Sanktionen: Verwarnungen, zeitlich befristete Sperren, dauerhafte Sperren; Wiederaufnahme- oder Einspruchswege werden erläutert.
Inhalte entfernen: Der Betreiber kann Inhalte entfernen, bearbeiten oder ergänzen, sofern dies für Sicherheit, Rechtskonformität oder Plattformbetrieb erforderlich ist.
Updates: Änderungen der Nutzungsbedingungen können angekündigt werden; fortgesetzte Nutzung gilt als Zustimmung zu den Änderungen.
11) Kommunikation und Änderungen der AGB
Der Betreiber informiert Nutzer über Änderungen der AGB; fortgesetzte Nutzung gilt als Zustimmung zu den Änderungen.
Wichtige Änderungen werden prominent bekannt gegeben (z. B. E-Mail-Ankündigung, Hinweis auf der Plattform).
12) Dauer, Kündigung und Beendigung
Vertragsdauer: unbefristet, sofern nicht anders vereinbart.
Kündigung durch Nutzer: Fristen und Modalitäten der Kündigung.
Beendigung durch Betreiber: Bei Verstößen oder unsachgemäßer Nutzung möglich; Datenaufbewahrung gemäß gesetzlicher Vorgaben.
13) Höhere Gewalt und Rechtswahl
Höhere Gewalt, Streitigkeiten und Rechtswahl: Es gilt das Recht des Landes, in dem der Betreiber seinen Sitz hat. Gerichtsstand ist am Sitz des Betreibers, sofern gesetzlich zulässig.
Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.
14) Nutzerrechte und -pflichten auf der Plattform
Recht auf Zugang, Nutzung der Grundfunktionen; Pflicht zur Einhaltung der AGB und der CoC.
Recht auf Auskunft über gespeicherte Daten; Pflicht zur Mitwirkung bei der Sicherheit.
15) Impressum und Kontaktdaten
